01Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Online-Plattform instababe.io, betrieben von Algorithmo GmbH, Haus-Endt-Str. 90, 40593 Düsseldorf, Deutschland, E-Mail hello@algorithmo.de, Telefon +49 211 94624337 — nachfolgend „instababe.io“, „wir“, „uns“ oder „Anbieter“ genannt.
Die vollständigen Anbieterangaben einschließlich der Vertretungsberechtigten, des Registereintrags und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer stehen im Impressum.
Gegenstand
instababe.io ist eine internetbasierte Software-as-a-Service-Plattform, die Nutzern insbesondere die Erstellung, Bearbeitung und Verwaltung von künstlich erzeugten virtuellen Charakteren, Influencern und Medieninhalten ermöglicht.
Je nach gewähltem Tarif können insbesondere folgende Funktionen verfügbar sein:
- Erstellung virtueller bzw. KI-generierter Influencer und Charaktere
- Generierung von Bildern, Videos, Texten und sonstigen Medieninhalten
- Bearbeitung und Variation bereits erstellter Inhalte
- Erstellung von Social-Media-Content
- Verwaltung von Charakteren und Content
- Planung und technische Unterstützung bei der Veröffentlichung von Content auf Social-Media-Plattformen
- Nutzung von KI-Modellen und KI-Diensten von Drittanbietern
- Nutzung eines tarifabhängigen Credit-Systems
- weitere Funktionen, die von instababe.io künftig angeboten werden
Geltung
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung von instababe.io, unabhängig davon, ob der Nutzer die Plattform als Verbraucher oder zu gewerblichen, selbstständigen oder sonstigen beruflichen Zwecken („Unternehmer“) nutzt.
Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.
Abweichende Bedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn instababe.io ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Vertragssprache
Vertragssprache ist, soweit im Bestellvorgang nicht anders angegeben, Deutsch oder Englisch.
Diese AGB werden in mehreren Sprachen bereitgestellt. Maßgeblich ist die Fassung in der Sprache, in der der Vertrag geschlossen wurde; im Übrigen die deutsche Fassung.
02Definitionen
Account
„Account“ bezeichnet das persönliche Benutzerkonto eines Nutzers bei instababe.io.
Credits
„Credits“ sind virtuelle Nutzungseinheiten, die innerhalb der Plattform zur Inanspruchnahme bestimmter Funktionen eingesetzt werden können.
Content
„Content“ bezeichnet sämtliche Inhalte, die ein Nutzer über instababe.io hochlädt, eingibt, erstellt, bearbeitet, generiert, speichert oder über die Plattform veröffentlicht.
Hierzu gehören insbesondere Texte, Prompts, Bilder, Videos, Audioinhalte, Charakterbeschreibungen, Namen, Logos und sonstige Dateien.
AI Content
„AI Content“ bezeichnet durch den Einsatz künstlicher Intelligenz erzeugte oder wesentlich veränderte Inhalte.
Influencer / Charakter
„KI-Influencer“ oder „Charakter“ bezeichnet einen durch den Nutzer erstellten virtuellen bzw. künstlich erzeugten Charakter einschließlich dessen visueller Darstellung, Name, Beschreibung, Persönlichkeit und zugehöriger Inhalte.
Tarif
„Tarif“ bezeichnet das jeweils vom Nutzer ausgewählte kostenpflichtige oder kostenlose Nutzungsmodell von instababe.io.
Subscription
„Subscription“ bezeichnet ein wiederkehrendes kostenpflichtiges Abonnement für die Nutzung eines bestimmten Tarifs.
Social-Media-Plattformen
„Social-Media-Plattformen“ sind externe Plattformen und Dienste wie beispielsweise Instagram, TikTok, X, YouTube, Facebook oder vergleichbare Dienste.
03Registrierung und Account
Registrierung
Für bestimmte Funktionen von instababe.io ist die Erstellung eines Accounts erforderlich. Die Registrierung setzt Volljährigkeit voraus.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.
Zugangsdaten
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Der Nutzer darf seinen Account grundsätzlich nicht an andere Personen weitergeben oder anderen Personen die Nutzung seines Accounts ermöglichen, sofern der gewählte Tarif keine entsprechende Mehrbenutzerfunktion vorsieht.
Verantwortung für den Account
Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über seinen Account vorgenommen werden, soweit er diese zu vertreten hat.
Bei Verdacht auf einen unbefugten Zugriff ist instababe.io unverzüglich zu informieren.
Unternehmenskonten
Bei B2B-Tarifen können zusätzliche Nutzer, Mitarbeiter oder sonstige berechtigte Personen entsprechend dem jeweiligen Tarif freigeschaltet werden.
Der Unternehmer ist dafür verantwortlich, dass diese Personen die geltenden Nutzungsbedingungen einhalten.
04Vertragsschluss
Kostenlose Nutzung
Sofern instababe.io einen kostenlosen Tarif oder eine kostenlose Testphase anbietet, entsteht der Vertrag mit erfolgreicher Registrierung bzw. Freischaltung des entsprechenden Accounts.
Kostenpflichtige Tarife
Die Darstellung von Tarifen auf der Website stellt grundsätzlich kein verbindliches Angebot dar.
Der Nutzer gibt durch Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
Der Vertrag kommt zustande, sobald instababe.io die Bestellung bestätigt oder die gebuchte Leistung freischaltet, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.
Bestellprozess für Verbraucher
Bei Verträgen mit Verbrauchern wird der Bestellvorgang entsprechend den gesetzlichen Anforderungen gestaltet.
Vor Abgabe der Bestellung werden insbesondere Preis, Abrechnungszeitraum, wesentliche Leistungsmerkmale und gegebenenfalls Vertragslaufzeit bzw. Kündigungsbedingungen angezeigt.
Die Schaltfläche zum Abschluss eines zahlungspflichtigen Vertrags wird entsprechend den gesetzlichen Anforderungen eindeutig gekennzeichnet.
Bestätigung
Nach Vertragsschluss kann der Nutzer eine elektronische Bestätigung seiner Bestellung erhalten.
05Tarife und Leistungsumfang
Tarifabhängige Funktionen
Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif.
Ein Tarif kann insbesondere hinsichtlich folgender Eigenschaften beschränkt sein:
- Anzahl und Art der generierbaren Inhalte
- Anzahl von KI-Influencern oder Charakteren
- Auflösung oder Qualität
- Geschwindigkeit der Generierung
- verfügbare KI-Modelle
- verfügbare Bearbeitungsfunktionen
- Social-Media-Funktionen
- verfügbare Credits
- NSFW-/Adult-Content-Funktionen
- Speicherplatz
- Anzahl verbundener Social-Media-Accounts
- API- oder Automatisierungsfunktionen
Änderungen des Leistungsumfangs
instababe.io darf Funktionen weiterentwickeln, verbessern, ändern oder durch vergleichbare Funktionen ersetzen.
Zwingende gesetzliche Rechte des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt. Bei wesentlichen Änderungen eines dauerhaft bereitgestellten digitalen Produkts gelten die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.
Drittanbieter
Für einzelne Funktionen können technische Dienste, KI-Modelle, Hostinganbieter, Zahlungsdienstleister oder Social-Media-Schnittstellen von Drittanbietern eingesetzt werden.
Die Verfügbarkeit einzelner Drittanbieterfunktionen kann daher von Umständen abhängen, die außerhalb des Einflussbereichs von instababe.io liegen.
06Subscription und Laufzeit
Abonnement
Kostenpflichtige Tarife können als wiederkehrende Subscription angeboten werden.
Der Nutzer zahlt den im Bestellprozess angegebenen Preis für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum.
Abrechnung
Die Zahlung erfolgt über den im Bestellprozess angebotenen Zahlungsdienstleister.
Je nach Tarif kann die Abrechnung monatlich, jährlich oder in einem anderen angegebenen Intervall erfolgen.
Automatische Verlängerung
Sofern im Bestellprozess angegeben, verlängert sich eine Subscription automatisch um den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt wird.
Die für Verbraucher geltenden gesetzlichen Vorgaben zur Vertragslaufzeit und Kündigung bleiben unberührt.
Kündigung
Der Nutzer kann seine Subscription über die hierfür im Account vorgesehene Funktion kündigen.
Soweit gesetzlich erforderlich, stellt instababe.io Verbrauchern eine elektronische Kündigungsmöglichkeit einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Kündigungsschaltfläche zur Verfügung.
Ende der Subscription
Nach wirksamer Kündigung bleibt der kostenpflichtige Tarif grundsätzlich bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums verfügbar, sofern nicht gesetzlich oder vertraglich etwas anderes gilt.
Rückerstattung
Eine Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren erfolgt grundsätzlich nicht, soweit die Leistung für den jeweiligen Abrechnungszeitraum vertragsgemäß bereitgestellt wurde und kein gesetzlicher Erstattungsanspruch besteht.
Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
07Credits und Nutzungslimits
Credit-System
instababe.io kann die Nutzung bestimmter Funktionen über Credits begrenzen.
Die Anzahl der verfügbaren Credits richtet sich nach dem jeweiligen Tarif.
Verbrauch
Credits können beispielsweise für die Generierung von Bildern, Videos oder anderen KI-Inhalten eingesetzt werden.
Der konkrete Credit-Verbrauch einzelner Funktionen wird innerhalb der Plattform angezeigt oder ergibt sich aus der jeweiligen Tarifbeschreibung.
Tägliches Limit
Bestimmte Tarife können ein tägliches Nutzungslimit enthalten. Das tägliche Limit wird nach dem von instababe.io definierten Abrechnungs- oder Reset-Zeitpunkt zurückgesetzt.
Nicht verbrauchte tägliche Credits können, sofern im Tarif nicht ausdrücklich anders angegeben, nicht auf den nächsten Tag übertragen werden.
Monatliche Credits
Sofern ein Tarif ein monatliches Credit-Kontingent enthält, können ungenutzte Credits nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums verfallen, sofern im Tarif nichts anderes angegeben ist.
Keine Barauszahlung
Credits sind keine Währung und stellen kein Guthaben auf einem Bank- oder Zahlungskonto dar.
Credits können nicht gegen Bargeld oder ein anderes Zahlungsmittel eingetauscht oder ausgezahlt werden.
Missbrauch
Der Nutzer darf technische oder organisatorische Maßnahmen nicht umgehen, um Credit-Limits oder sonstige Nutzungsbeschränkungen auszuhebeln.
Hierzu gehören insbesondere die Erstellung mehrerer Accounts zur Umgehung von Limits, automatisierte Manipulationen, Exploits oder sonstige technische Umgehungsversuche.
Fehlerhafte Credit-Abbuchungen
Sollten aufgrund eines technischen Fehlers Credits zu Unrecht verbraucht werden, kann der Nutzer dies dem Support melden.
instababe.io kann fehlerhaft abgebuchte Credits nach eigener Prüfung wieder gutschreiben.
08KI-generierte Inhalte
Automatisierte Generierung
instababe.io verwendet künstliche Intelligenz zur Erzeugung und Bearbeitung von Content.
KI-Systeme können Ergebnisse erzeugen, die unvollständig, fehlerhaft, unerwartet oder ungeeignet sind.
Keine Garantie für bestimmte Ergebnisse
Der Nutzer erkennt an, dass die Ausgabe generativer KI nicht vollständig vorhersehbar ist.
instababe.io garantiert daher grundsätzlich nicht, dass ein bestimmter Prompt zu einem bestimmten Ergebnis führt.
Ähnlichkeiten zu realen Personen
KI-generierte Inhalte können zufällig Ähnlichkeiten mit realen Personen, Orten, Marken, Figuren oder sonstigen geschützten Inhalten aufweisen.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die rechtliche Zulässigkeit eines veröffentlichten oder kommerziell verwendeten Ergebnisses zu prüfen.
Prüfungspflicht
Vor der Veröffentlichung oder kommerziellen Nutzung eines AI Contents hat der Nutzer zu prüfen, ob der betreffende Inhalt für den vorgesehenen Zweck geeignet und rechtlich zulässig ist. Dies gilt insbesondere für:
- Persönlichkeitsrechte
- Urheberrechte
- Markenrechte
- Designrechte
- Namensrechte
- Datenschutzrechte
- Wettbewerbsrecht
- sonstige Rechte Dritter
- die Regeln der jeweiligen Social-Media-Plattform
09KI-Influencer und virtuelle Charaktere
Erstellung
Der Nutzer darf innerhalb der vorgesehenen Funktionen virtuelle Charaktere und KI-Influencer erstellen.
Fiktive Identitäten
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind von instababe.io erzeugte Influencer und Charaktere virtuelle bzw. künstlich erzeugte Figuren.
Der Nutzer darf einen solchen Charakter grundsätzlich als virtuellen Influencer darstellen, sofern dadurch keine gesetzlichen Kennzeichnungs- oder Transparenzpflichten verletzt werden.
Reale Personen
Der Nutzer darf keine realen Personen ohne die erforderlichen Rechte oder Einwilligungen in einer Weise darstellen oder imitieren, die deren Rechte verletzt oder bei Dritten einen falschen Eindruck über die Identität, Zustimmung oder Beteiligung der betreffenden Person erzeugt.
Täuschung und Identitätsmissbrauch
Unzulässig ist insbesondere die Nutzung der Plattform zur Täuschung über die Identität einer realen Person, zur betrügerischen Identitätsübernahme oder zur gezielten Schädigung einer Person.
Verantwortung des Nutzers
Der Nutzer ist für die von ihm erstellten Charaktere und deren Nutzung außerhalb der Plattform verantwortlich.
10NSFW- und Adult-Content
Grundsatz
instababe.io kann in bestimmten kostenpflichtigen Tarifen die Erstellung und Verarbeitung von NSFW- bzw. Adult-Content ermöglichen.
Welche Funktionen und Inhalte in welchem Tarif verfügbar sind, ergibt sich aus der jeweiligen Tarifbeschreibung und den technischen Möglichkeiten der Plattform.
Altersanforderung
Die Nutzung von Funktionen, die ausschließlich für Erwachsene vorgesehen sind, ist nur volljährigen Personen gestattet.
Der Nutzer darf entsprechende Funktionen nicht verwenden, wenn er das hierfür erforderliche Mindestalter nicht erreicht.
Strikt verbotene Inhalte
Unabhängig vom gebuchten Tarif ist es untersagt, über instababe.io Inhalte zu erstellen, hochzuladen, zu speichern, zu verbreiten oder anderweitig zu verarbeiten, die insbesondere:
- Minderjährige oder Personen, die als minderjährig dargestellt werden, sexualisieren
- sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen darstellen oder fördern
- sexuelle Gewalt oder nicht einvernehmliche sexuelle Handlungen darstellen oder fördern
- reale Personen ohne erforderliche Zustimmung in sexualisierten Inhalten darstellen
- der gezielten sexuellen Demütigung oder Belästigung realer Personen dienen
- sonstige nach geltendem Recht verbotene sexuelle Inhalte darstellen
- Menschenhandel oder sexuelle Ausbeutung fördern
- zu sexuellen Straftaten anleiten oder diese fördern
Real-Person-Content
Die Tatsache, dass ein Nutzer ein Bild einer realen Person hochladen kann, bedeutet nicht, dass er berechtigt ist, daraus sexualisierte oder andere sensible Darstellungen zu erzeugen.
Der Nutzer muss über sämtliche erforderlichen Rechte und Einwilligungen verfügen.
Plattformregeln
Auch erlaubter Adult-Content darf nicht auf eine externe Plattform übertragen oder dort veröffentlicht werden, wenn dies gegen deren Regeln oder geltendes Recht verstößt.
Der Nutzer ist für die Einhaltung der Regeln der jeweiligen Social-Media-Plattform verantwortlich.
Einschränkung von Funktionen
instababe.io darf einzelne NSFW-Funktionen technisch einschränken, deaktivieren oder ändern, wenn dies aufgrund gesetzlicher Anforderungen, Anforderungen von Dienstleistern, Sicherheitsanforderungen oder technischen Umständen erforderlich ist.
11Rechte an Nutzerinhalten
Eigentum des Nutzers
Der Nutzer behält grundsätzlich seine Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten, soweit ihm diese Rechte tatsächlich zustehen.
Nutzungsrecht zugunsten von instababe.io
Der Nutzer räumt instababe.io die für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen, nicht ausschließlichen Rechte ein, seine Inhalte technisch zu speichern, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, an eingebundene technische Dienstleister zu übermitteln und anderweitig zu verwenden, soweit dies zur Bereitstellung der Plattform erforderlich ist.
Keine weitergehende Nutzung
instababe.io wird Nutzerinhalte grundsätzlich nicht zu eigenen Marketingzwecken veröffentlichen, sofern hierfür keine gesonderte Einwilligung oder sonstige Rechtsgrundlage besteht.
Verantwortung für Uploads
Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte verfügt, um Inhalte bei instababe.io hochzuladen und im Rahmen der Plattform verarbeiten zu lassen.
Freistellung bei Rechtsverletzungen
Soweit gesetzlich zulässig, stellt der Nutzer instababe.io von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen, dass der Nutzer rechtswidrige Inhalte hochgeladen, verarbeitet oder veröffentlicht hat oder hierfür erforderliche Rechte nicht besitzt.
Dies gilt nicht, soweit instababe.io die Rechtsverletzung selbst zu vertreten hat.
12Rechte an AI Content
Generierte Ergebnisse
Soweit dem Nutzer an einem durch instababe.io erzeugten Ergebnis nach anwendbarem Recht Rechte zustehen oder eingeräumt werden können, darf der Nutzer dieses Ergebnis im Rahmen seines gebuchten Tarifs grundsätzlich für seine eigenen Zwecke verwenden.
Keine Garantie auf Urheberrechtsschutz
Der Nutzer erkennt an, dass rein KI-generierte Inhalte möglicherweise keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.
instababe.io übernimmt keine Garantie dafür, dass ein bestimmtes Ergebnis urheberrechtlich geschützt ist oder dem Nutzer ausschließliche Rechte daran zustehen.
Drittanbieter-Modelle
AI Content kann unter Verwendung von KI-Modellen und Technologien Dritter erzeugt werden.
Für deren konkrete technische Eigenschaften und gegebenenfalls anwendbare Nutzungsbedingungen können zusätzliche Bedingungen des jeweiligen Anbieters gelten.
Keine Garantie der Exklusivität
instababe.io garantiert nicht, dass ein bestimmter AI Content einzigartig ist.
Auf Grundlage vergleichbarer Eingaben können KI-Systeme ähnliche oder identische Ergebnisse für verschiedene Nutzer erzeugen.
13Social-Media-Veröffentlichung
Verbindung externer Accounts
Soweit angeboten, kann der Nutzer seine Accounts bei Social-Media-Plattformen mit instababe.io verbinden.
Der Nutzer muss hierfür über die erforderlichen Berechtigungen verfügen.
Autorisierung
Durch die Verbindung eines Social-Media-Accounts autorisiert der Nutzer instababe.io, die im Rahmen der jeweiligen Funktion erforderlichen technischen Aktionen vorzunehmen.
Drittplattformen
Social-Media-Plattformen werden von unabhängigen Drittanbietern betrieben. instababe.io hat keinen vollständigen Einfluss auf:
- deren Verfügbarkeit
- deren Algorithmen
- deren Content-Richtlinien
- deren Moderationsentscheidungen
- API-Änderungen
- Account-Sperrungen
- Reichweite
- Monetarisierung
- Löschung oder Einschränkung von Content
Keine Reichweitengarantie
instababe.io garantiert keine bestimmte Anzahl von Followern, Views, Likes, Kommentaren, Shares, Einnahmen, Leads, Verkäufen oder sonstigen Social-Media-Ergebnissen.
Verantwortung für Veröffentlichungen
Der Nutzer entscheidet grundsätzlich selbst, welche Inhalte veröffentlicht werden.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass veröffentlichte Inhalte den gesetzlichen Anforderungen und den Regeln der jeweiligen Plattform entsprechen.
14Zulässige Nutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, instababe.io nur rechtmäßig und entsprechend diesen AGB zu verwenden. Insbesondere ist es untersagt:
- die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu verwenden
- Rechte Dritter zu verletzen
- Schadsoftware hochzuladen oder zu verbreiten
- die technische Infrastruktur zu stören
- Sicherheitsmechanismen zu umgehen
- Credit- oder Nutzungsbeschränkungen zu umgehen
- Reverse Engineering vorzunehmen, soweit dies gesetzlich nicht erlaubt ist
- automatisierte Zugriffe außerhalb ausdrücklich erlaubter Funktionen durchzuführen
- Scraping oder massenhafte Datenerhebung ohne Zustimmung durchzuführen
- Spam oder betrügerische Kommunikation zu verbreiten
- Inhalte zu erstellen, die gegen zwingendes Recht verstoßen
- die Plattform für Identitätsbetrug zu verwenden
- die Plattform für illegale sexuelle Inhalte zu verwenden
- Minderjährige zu sexualisieren
- nicht einvernehmliche sexualisierte Darstellungen realer Personen zu erstellen
- Zugangsdaten oder Accounts entgegen den Tarifbedingungen weiterzugeben
- technische Schwachstellen auszunutzen oder deren Ausnutzung zu versuchen
15Moderation und Sperrung
Maßnahmen
Bei einem Verstoß gegen diese AGB, geltendes Recht oder berechtigte Sicherheitsinteressen kann instababe.io geeignete Maßnahmen ergreifen. Hierzu können insbesondere gehören:
- Entfernung einzelner Inhalte
- Einschränkung einzelner Funktionen
- vorübergehende Sperrung
- dauerhafte Sperrung
- Kündigung des Accounts
- Einschränkung des Zugangs zu bestimmten Tarifen oder Funktionen
Gesetzliche Verpflichtungen
instababe.io darf Inhalte entfernen oder den Zugriff einschränken, wenn dies zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist.
Dringende Fälle
Bei schwerwiegenden Verstößen oder unmittelbaren Sicherheitsrisiken kann eine Sperrung ohne vorherige Warnung erfolgen.
Keine willkürliche Entfernung
Soweit gesetzlich erforderlich, berücksichtigt instababe.io die Interessen des Nutzers sowie die Art und Schwere des jeweiligen Verstoßes.
16Verfügbarkeit und Wartung
Verfügbarkeit
instababe.io bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform.
Eine jederzeitige oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert, soweit dies nicht ausdrücklich in einem Tarif oder einer gesonderten Vereinbarung zugesichert wurde.
Wartung
instababe.io darf Wartungsarbeiten, Updates und technische Änderungen durchführen.
Drittanbieter-Ausfälle
Ausfälle oder Einschränkungen von Drittanbietern, KI-Modellen, Hostingdiensten, Zahlungsdienstleistern oder Social-Media-APIs können die Verfügbarkeit einzelner Funktionen beeinträchtigen.
Beta-Funktionen
Als „Beta“, „Preview“, „Experimental“ oder vergleichbar gekennzeichnete Funktionen können eingeschränkt, fehlerhaft oder nur vorübergehend verfügbar sein.
17Preise und Zahlungen
Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigten Preise.
Soweit erforderlich, werden Steuern und Abgaben im Bestellprozess ausgewiesen.
Preise für Verbraucher
Verbrauchern werden Preise einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer angezeigt, soweit eine Umsatzsteuerpflicht besteht.
Preise für Unternehmer
Bei Unternehmern gelten die im Bestellprozess bzw. Vertrag angegebenen Preise zuzüglich gegebenenfalls anwendbarer Umsatzsteuer.
Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kann instababe.io den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften einschränken oder sperren.
Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
Zahlungsdienstleister
Zahlungen können über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden.
Für die Zahlungsabwicklung können ergänzende Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.
18Widerrufsrecht für Verbraucher
Gesetzliches Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit kein gesetzlicher Ausschluss greift.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung in Anlage 1.
Beginn der Leistung
Bei digitalen Dienstleistungen kann der Verbraucher unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen verlangen, dass instababe.io bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt.
Hierfür können gesetzlich erforderliche ausdrückliche Erklärungen und Bestätigungen erforderlich sein.
Digitale Inhalte
Soweit instababe.io digitale Inhalte bereitstellt, können für den Verlust des Widerrufsrechts die gesetzlichen Voraussetzungen für digitale Inhalte gelten.
instababe.io wird die hierfür erforderlichen Informationen und Einwilligungen im Bestellprozess einholen.
19Gesetzliche Mängelrechte
Verbraucher
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit und Mängelhaftung bei digitalen Produkten und digitalen Dienstleistungen.
Unternehmer
Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit den in diesen AGB vorgesehenen Einschränkungen, soweit diese gesetzlich zulässig sind.
KI-Ausgaben
Die bloße Tatsache, dass ein KI-generiertes Ergebnis nicht den subjektiven Erwartungen des Nutzers entspricht, stellt keinen Mangel der Plattform dar, sofern die Plattform vertragsgemäß funktioniert und keine anderweitige vertragliche Zusicherung besteht.
20Haftung
Unbeschränkte Haftung
instababe.io haftet unbeschränkt für Schäden:
- aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens
- aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- aufgrund zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz
- soweit eine ausdrücklich übernommene Garantie dies vorsieht
Haftung gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern haftet instababe.io bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Haftung gegenüber Verbrauchern
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
Haftungsbeschränkungen dieser AGB gelten nicht, soweit zwingendes Verbraucherrecht entgegensteht.
KI-Inhalte
instababe.io übernimmt keine Garantie dafür, dass KI-generierte Inhalte:
- sachlich richtig sind
- vollständig sind
- aktuell sind
- frei von Rechten Dritter sind
- für einen bestimmten kommerziellen Zweck geeignet sind
- von Social-Media-Plattformen akzeptiert werden
- rechtlich uneingeschränkt verwendbar sind
Wirtschaftliche Ergebnisse
instababe.io übernimmt keine Garantie für bestimmte wirtschaftliche oder soziale Ergebnisse aus der Nutzung der Plattform.
Insbesondere wird keine Garantie für Social-Media-Reichweite, Followerzahlen, Einnahmen oder Verkäufe übernommen.
21Geistiges Eigentum von instababe.io
Plattformrechte
Sämtliche Rechte an der Plattform selbst, einschließlich Software, Benutzeroberfläche, Designs, Marken, Logos, Datenbanken, technischen Konzepten und sonstigen Bestandteilen, verbleiben bei instababe.io oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Nutzungsrecht
Während der Vertragslaufzeit erhält der Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, instababe.io entsprechend dem gebuchten Tarif zu verwenden.
Keine Übertragung
Durch die Nutzung von instababe.io werden keine Eigentums- oder sonstigen Rechte an der Software auf den Nutzer übertragen.
Feedback
Gibt der Nutzer instababe.io freiwillig Feedback oder Verbesserungsvorschläge, darf instababe.io diese für die Weiterentwicklung seiner Produkte verwenden, soweit dem keine zwingenden Rechte des Nutzers entgegenstehen.
22Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der jeweils geltenden Datenschutzerklärung von instababe.io.
Soweit instababe.io personenbezogene Daten im Auftrag eines Unternehmers verarbeitet und eine Auftragsverarbeitung im Sinne des Datenschutzrechts vorliegt, wird erforderlichenfalls eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen.
23Vertraulichkeit bei B2B-Verträgen
Bei Unternehmern verpflichten sich die Parteien, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei angemessen zu schützen und ausschließlich für die Durchführung des Vertrags zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die:
- öffentlich bekannt sind
- bereits rechtmäßig bekannt waren
- rechtmäßig von einem Dritten erhalten wurden
- unabhängig entwickelt wurden
- aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen
24Änderungen der AGB
Allgemeines
instababe.io kann diese AGB ändern, soweit dies aufgrund von Gesetzesänderungen, technischen Entwicklungen, Änderungen der Plattform oder anderen sachlich gerechtfertigten Gründen erforderlich ist.
Gegenüber Verbrauchern
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Anforderungen an Änderungen von Vertragsbedingungen.
Eine Änderung erfolgt nicht in einer Weise, die gesetzlich unzulässig ist.
Gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern können Änderungen mit angemessener Vorankündigung mitgeteilt werden.
Soweit eine Zustimmung erforderlich ist, wird diese entsprechend eingeholt.
25Beendigung des Accounts
Kündigung durch den Nutzer
Der Nutzer kann seinen Account kündigen, soweit keine abweichenden gesetzlichen oder vertraglichen Regelungen bestehen.
Kündigung aus wichtigem Grund
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund kann insbesondere vorliegen, wenn der Nutzer:
- erhebliche oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB begeht
- illegale Inhalte über die Plattform verbreitet
- Zahlungsbetrug begeht
- Sicherheitsmechanismen manipuliert
- wiederholt Credit-Limits umgeht
- die Plattform erheblich missbraucht
Folgen der Beendigung
Nach Beendigung des Vertrags endet grundsätzlich das Nutzungsrecht an kostenpflichtigen Funktionen.
Soweit gesetzlich oder technisch vorgesehen, kann der Nutzer seine Daten innerhalb eines angemessenen Zeitraums exportieren.
Löschung
Nach Vertragsende kann instababe.io Accounts und gespeicherte Daten löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
26Export und Sicherung von Inhalten
Der Nutzer ist grundsätzlich selbst dafür verantwortlich, wichtige Inhalte und Daten außerhalb der Plattform zu sichern, sofern instababe.io keine dauerhafte Export- oder Backup-Funktion ausdrücklich anbietet. Dies gilt insbesondere für:
- generierte Bilder
- Videos
- Texte
- Charakterdaten
- Social-Media-Metadaten
- sonstige Projektdateien
27Höhere Gewalt
instababe.io haftet nicht für Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs, soweit diese die Leistungserbringung erheblich beeinträchtigen. Hierzu können insbesondere gehören:
- Naturkatastrophen
- Krieg
- Pandemien
- staatliche Maßnahmen
- großflächige Internetausfälle
- Ausfälle von Cloud- oder Hostinganbietern
- Ausfälle von KI-Anbietern
- Ausfälle von Social-Media-Plattformen
- Cyberangriffe trotz angemessener Sicherheitsmaßnahmen
- sonstige Ereignisse höherer Gewalt
Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
28Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Ein Unternehmer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen, soweit gesetzlich zulässig.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann ein Unternehmer nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen, soweit gesetzlich zulässig.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
29Abtretung
Der Nutzer darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nicht ohne Zustimmung von instababe.io auf Dritte übertragen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Zwingende Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
30Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht
Für Unternehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Verbraucher gilt ebenfalls deutsches Recht, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.
Gerichtsstand
Für Unternehmer wird, soweit gesetzlich zulässig, als Gerichtsstand der Sitz von instababe.io vereinbart.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.
Vertragstext
Der Nutzer kann die Vertragsbedingungen einschließlich dieser AGB vor Vertragsschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form speichern.
Vorrang zwingenden Rechts
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, kollidieren, gehen die zwingenden gesetzlichen Vorschriften vor.
31Anlage 1 — Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — Algorithmo GmbH, Haus-Endt-Str. 90, 40593 Düsseldorf, hello@algorithmo.de — mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular in Anlage 2 verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wegen dieser Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts informieren, bereits erbrachten Leistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Soweit es sich um digitale Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, wenn:
- Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
- Sie bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Die konkreten Voraussetzungen werden im Bestellprozess entsprechend den gesetzlichen Anforderungen umgesetzt.
32Anlage 2 — Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie dieses Formular ausfüllen und an Algorithmo GmbH, Haus-Endt-Str. 90, 40593 Düsseldorf, hello@algorithmo.de zurücksenden.
„Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:“
- Dienstleistung / Tarif: ______________________
- Bestellt am: ______________________
- Name des Verbrauchers: ______________________
- Anschrift des Verbrauchers: ______________________
- Datum: ______________________
- Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________________
33Anlage 3 — Besondere Hinweise zu KI-Content
instababe.io stellt Werkzeuge zur automatisierten Erstellung und Bearbeitung digitaler Inhalte bereit. Der Nutzer erkennt insbesondere an:
- KI-generierte Inhalte können Fehler enthalten.
- KI-generierte Inhalte können Ähnlichkeiten mit bestehenden Personen, Figuren, Marken oder Werken aufweisen.
- Nicht jeder KI-generierte Inhalt genießt automatisch urheberrechtlichen Schutz.
- Die kommerzielle Nutzbarkeit eines Ergebnisses kann von den Umständen der konkreten Erstellung und von Rechten Dritter abhängen.
- Der Nutzer ist für die konkrete Veröffentlichung und Verwendung eines Ergebnisses verantwortlich.
- Bei Inhalten mit realen Personen müssen erforderliche Einwilligungen und sonstige Rechte vorliegen.
- Für Adult-Content gelten die besonderen Regelungen dieser AGB.
- Die Regeln externer Social-Media-Plattformen sind zusätzlich einzuhalten.